Die 58 Verordnungen des Bundesrates

Heute ist Mittwoch, der 13. Mai 2020. Es ist 16.00 Uhr. Es regnet in Strömen und es ist kalt. Vor 35 Tagen hatte ich Spass daran, die Anzahl der Verordnungen des Bundesrates zu zählen, die infolge der Verbreitung des Coronavirus erlassen wurden. Zum damaligen Zeitpunkt waren es 20 (zum Beitrag), aber diese Stückzahl beinhaltete nicht die Anpassungen der neuen Verordnungen.

Eine kleine Aktualisierung ist angebracht, da wir am vergangenen Montag einen grossen Schritt in Richtung Normalität gemacht haben.

Seit dem 8. April bis zum heutigen Tag, dem 13. Mai 2020, hat unser Bundesrat die folgenden acht neuen Verordnungen erlassen:
 

Darüber hinaus hat der Bundesrat seit dem 8. April sechs weitere Verordnungen erlassen, mit denen andere Verordnungen direkt geändert wurden: 
 

 

Zwei Verordnungen sind bereits nicht mehr in Kraft. Einige dieser Verordnungen wurden jedoch wiederum regelmässig an sich ändernde Umstände angepasst. Seit Ende Februar 2020 haben wir 23 Anpassungsverordnungen gezählt. Beispielhaft hierfür ist immer noch die Verordnung 2 COVID-19 vom 13. März 2020. Diese ersetzte die erste Version vom 28. Februar 2020 und wurde bisher bereits 17 Mal geändert!

Die Veröffentlichung dieser enormen Anzahl an Verordnungen in solch rasendem Tempo stellt die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes vor die grosse Herausforderung, den Überblick zu bewahren.

Seit vergangener Woche kommt das Schweizer Parlament wieder zum Zug. Bei der ausserordentlichen Session zum Thema Coronavirus hatten die Parlamentarier über eine beeindruckende Anzahl von parlamentarischen Interventionen in alle Richtungen zu entscheiden und verabschiedeten ein erstes dringliches Gesetz, das der Rettung der Schweizer Luftfahrt gewidmet ist.

Es ist anzunehmen, dass das Parlament ab September wieder ganz die Zügel in die Hand nimmt. Am 29. April 2020 hat der Bundesrat die Eckwerte für die Überführung der von ihm erlassenen Notverordnungen zur Bekämpfung der Corona-Krise in einem dringlichen Bundesgesetz verabschiedet. Er wird im Juni ein Vernehmlassungsverfahren eröffnen und die entsprechende Botschaft im September dem Parlament überweisen. 

Bleiben Sie gesund!